Referendum in der Sowjetunion 1991

Ein Referendum in der Sowjetunion über den neuen Unionsvertrag und damit über die Zukunft der Sowjetunion fand am 17. März 1991 statt. Es war das einzige nationale Referendum in der Geschichte der Sowjetunion, wobei es von den Behörden in sechs der fünfzehn Sowjetrepubliken boykottiert wurde. Bei dem Referendum ging es um die Frage, ob ein neuer Unionsvertrag zwischen den Republiken angenommen werden sollte, der den Vertrag von 1922, mit dem die UdSSR gegründet wurde, ersetzen sollte. Die Frage, die den meisten Wählern gestellt wurde, lautete:

Halten Sie den Erhalt der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken als erneuerte Föderation gleichberechtigter souveräner Republiken, in der die Rechte und Freiheiten des Menschen jeglicher Nationalität in vollem Umfang garantiert werden, für notwendig?^[1]

In Kasachstan wurde der Wortlaut des Referendums geändert, indem „gleichberechtigte souveräne Republiken“ durch „gleichberechtigte souveräne Staaten“ ersetzt wurde.

In Usbekistan, der Ukraine und Kirgisien wurden zusätzliche Fragen zur Souveränität und Unabhängigkeit dieser Republiken gestellt.

Während die Abstimmung in Armenien, Estland, Georgien (allerdings nicht in den abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien), Lettland, Litauen und Moldawien (allerdings nicht in Transnistrien oder Gagausien) von den Behörden boykottiert wurde, lag die Wahlbeteiligung im Rest der Sowjetunion bei 80 %.

In allen anderen neun Republiken, die an dem Referendum teilnahmen, stimmten fast 80 % der Wähler der Frage zu. Der Augustputsch in Moskau von Hardlinern der Kommunistischen Partei im August 1991 verhinderte jedoch die für den nächsten Tag geplante Unterzeichnung des neuen Unionsvertrags. Obwohl der Putschversuch scheiterte, schwand das Vertrauen in Gorbatschows Zentralregierung. Es folgten eine Reihe von Unabhängigkeitsreferenden in den einzelnen Republiken, die am 26. Dezember 1991 zur Auflösung der Sowjetunion führten.

1. ↑ Beat Müller: Sowjetunion, 17. März 1991 : Weiterbestand der UdSSR als Föderation gleichberechtigter und souveräner Staaten. In: sudd.ch. 17. März 1991, abgerufen am 31. Dezember 2023 (englisch).